Springe zum Inhalt

Zurzeit wird ja viel Rummel gemacht, um die sog. Europawahl, die sogenannten Wahlen im scheindemokratischen Konstrukt EU. Mir hängt das verlogene Gelaber über Freiheit, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit, für die die EU angeblich steht, zum Hals heraus. Im täglichen Leben dürften die meisten von uns genau gegenteilige Erfahrungen machen: weniger soziale Gerechtigkeit, dafür mehr Überwachungs- und Polizeistaat, Aufrüstung und Kriegsbeteiligungen ("Friedensmissionen").

Welche Wahl hab' ich denn?

Insbesondere in Deutschland hat Frau Merkel es erreicht aus diesem Land eine DDR 2.0 zu formen. Blockparteien, die alle für das gleiche stehen: die neoliberale, marktkonforme „Demokratie“, wie es Frau Merkel mal formuliert hat. Die einzigen Parteien, die noch ein bisserl vom Kurs abweichen sind die AFD und die "Wagenknecht Linke". Deshalb werden diese Parteien von Konzernmedien und Staatsfunk niedergeschrieben und ihre Anhänger als „Rechts“ diffamiert. Als „rechts“ oder „populistisch“ wird alles bezeichnet, was nicht den Vorgaben aus USA oder Brüssel folgt. Journalisten, die was anderes berichten, als was in den Propagandastuben der Konzernpresse vorgegeben wird, werden gerne als „antisemitisch“ und von „Putin gesteuert“ diffamiert. Siehe den Wikipedia Eintrag von Ken Jebsen. Ken Jebsens KenFM zeigt für mich und jeden, der sich selbst ein Bild macht, dass es in Deutschland immer noch guten, unabhängigen Journalismus gibt. Die Frage ist, wie lange noch. Ach ja, wer sich zu Wikipedia informieren will:

Weil immer mehr Menschen den Spagat zwischen eigenem Empfinden und öffentlicher Propaganda nicht mehr hinkriegen und sich in alternativen Medien informieren, haben wir jetzt Uploadfilter.

Was steht den zur Wahl?

Das EU-Parlament

Hier wird demokratische Mitbestimmung bei EU-Entscheidungen vorgegaukelt. Mit formal demokratischen Prozeduren wird lediglich „europäische“ Demokratie gespielt. In der Praxis hat das EU-Parlament jedoch so gut wie nichts zu sagen, besonders wenn es um wirklich wichtige Dinge geht. Das EU Parlament darf darüber abstimmen ob die Umstellung der Uhr auf Sommer und Winterzeit EU-weit abgeschafft werden soll. Ob und wie Griechenland aus der Schuldenkrise kommt, über eine europäische Armee, Kriege und Aufrüstung (Neusprech = „Verantwortung übernehmen“), wird nicht entschieden. Das macht im „stillen Kämmerlein“ wer?

Was sind deren sogenannte Werte?

EU als Friedensprojekt?

Als Anhängsel der NATO? „2% Ziel“ = bald mehr Geld für Rüstung als Russsland, während die Infrastruktur zerfällt. Unterstützung des Regime Changes in der Ukraine? Ja leck mich doch.

An den Wahlen teilnehmen?

Es gibt nichts zu Wählen!

Die Linke hat die Passage, dass die „EU militaristisch, undemokratisch und neoliberal“ sei, aus dem Wahlprogramm der Partei gestrichen hat. Zwar lehnt die „Linke“ zumindest den Militarisierungskurs der EU noch ab, aber die „Kipping Linke“ beschäftigt sich lieber mit Gender-Gaga statt Verteilungsfragen und hat Sahra Wagenknecht aus der Partei gemobbt.

Die AFD will nicht aus den USA gesteuert, sondern eigenständig für deutsche Unternehmen Krieg führen. Neoliberal sind sie genau wie die anderen. Auch nicht besonders ansprechend.

Soll ich oder soll ich nicht? Nicht Wählen stört, die "da oben" nicht besonders. Um die Farce, wenigstens teilweise öffentlich zu machen beleibt für mich die Partei, DIE PARTEI. Martin Sonneborn entlarvt immer wieder die Farce, die sich da „Draußen" abspielt.

Ach ja, das Ergebnis wird für die großen Parteien wieder verheerend sein. Schuld? Schon jetzt klar Populisten und vor allem der Russe. Die eigene Politik kann es ja ganz bestimmt nicht gewesen sein. Oder? Hierzu noch ein netter Link zu einem Artikel auf den Nachdenkseiten
https://www.nachdenkseiten.de/?p=50967